Saathoff diskutierte mit Schülern des GAT Emden

Der SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff war Diskussionspartner von rund 180 Schülerinnen und Schüler des 10. Und 11. Jahrgangs des Gymnasiums am Treckfahrtstief zum Thema Europa. Die Schülervertreter überreichten Johann Saathoff zunächst die von ihnen gesammelten "Red Hands", eine Aktion der Schülervertretung gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Im zweiten Teil der Veranstaltung diskutieren die Schülerinnen und Schüler mit Johann Saathoff über viele aktuelle politische Themen.

Dabei ging es vor allem um die Krise in der Ukraine und das Vorgehen der Bundesregierung und der EU. Johann Saathoff betonte, dass der Freilassung der Geiseln in der letzten Woche ein gutes Stück konstruktiver Zusammenarbeit vorausging und Außenminister Steinmeiner deshalb betont habe, dass diese Zusammenarbeit Ansporn sein sollte um die diplomatischen Anstrengungen weiter zu verstärken. Er sei sich mit Frank-Walter Steinmeiner einig, dass gerade vor dem Hintergrund der aufflammenden Gewalt nicht aufgehört werden dürfe, politische Auswege aus der Eskalationsspirale zu suchen.

Ein weiteres Thema war die Novellierung des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes. Johann Saathoff, der auch im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages Mitglied ist, erklärte den Schülerinnen die geplanten Änderungen des derzeit diskutierten Gesetzentwurfes. „Das EEG hat sich in den letzten 14 Jahren als äußerst erfolgreich beim Ausbau der Erneuerbaren Energien erwiesen“, sagte Saathoff. „Auf der einen Seite hat das EEG erheblich dazu beigetragen, dass die Erneuerbaren mit einem Anteil von 25 Prozent inzwischen eine tragende Säule der Energieversorgung in Deutschland darstellen“, so Saathoff. „Auf der anderen Seite drohten die in den letzten Jahren stark gestiegenen Strompreise den Erfolg der Energiewende zu gefährden.“ Deshalb müsse das EEG reformiert werden. Es müsse von einem Martkeinführungsinstrument zu einem Marktdurchdringungsinstrument weiterentwickelt werden. Mit der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf den Weg gebrachten Gesetzesnovelle soll mit einem verbindlichen Ausbaukorridor für die Erneuerbaren der Prozess für alle planbarer gemacht werden. Zudem sollen die Erneuerbaren Energien stärker an den Markt herangeführt werden. Die Kosten für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren sollen deutlich gesenkt werden. Außerdem sollen die Kosten gerechter verteilt werden, in dem die Eigenstromerzeugung anteilig an der EEG-Umlage beteiligt und die Ausnahmeregelungen für die stromintensive Industrie auf Unternehmen konzentriert werden, die im internationalen Wettbewerb stehen und eine entsprechende Handelsintensität aufweisen. Für diese Unternehmen seien Ausnahmen allerdings geboten, erklärte Saathoff.

Ein großes Thema der Diskussion war natürlich auch die anstehende Europawahl. Saathoff betonte, wie wichtig es sei zur Wahl zu gehen. "Fast 70 Jahre Frieden in Europa ist etwas sehr gutes und vor allem ein Verdienst der Europäischen Union. Europa ist eine erfolgreiche Friedensgemeinschaft und wurde dafür zurecht mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet", macht Saathoff deutlich. Natürlich müssen noch viele Dinge vorangebracht werden. Es sei wichtig, einen Masterplan für einen neuen wirtschaftlichen Aufbruch zu gestalten, denn Sparpolitik alleine sei kein Zukunftsrezept. Auch die Standards für Arbeitnehmerrechte und die europaweite Mitbestimmung müssen weiter europäisch ausgebaut werden. Das sei gut für alle Menschen in Europa und schaffe Gerechtigkeit, so Saathoff.

Im dritten Teil der dreieinhalbstündigen Veranstaltung interviewten die Schülerinnen und Schüler den Bundestagsabgeordneten in kleineren Gruppen um einige Themen intensiver zu diskutieren, aber auch um den "Menschen" Johann Saathoff besser kennenzulernen. Saathoff zeigte sich begeistert über seinen Besuch in der Schule. "Von Politikdesinteresse keine Spur, der Termin hat mir sehr viel Spaß gemacht", fasste Saathoff zusammen.