Wirtschaft, Globalisierung, Außenpolitik

Fraktion vor Ort mit SPD MdB‘ s Johann Saathoff und Dirk Wiese

Diskussion in der Pumpstation über Freihandelsabkommen TTIP Über 50 Teilnehmer nahmen an der Veranstaltung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff zum Thema TTIP und CETA teil. Saathoff hatte dazu den Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Freihandelsabkommen, Dirk Wiese aus dem Sauerland eingeladen, um mit ihm und den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis ins Gespräch zum Thema TTIP zu kommen.

Johann Saathoff, SPD UB Vorsitzende Maria Winter und Dirk Wiese, MdB

Nach einer kurzen Einführung durch Saathoff in das Thema, stellt Dirk Wiese die wichtigsten Punkte des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten vor. Wiese machte deutlich, dass beim Start der Verhandlungen Fehler gemacht wurden und zurecht die Intransparenz des Verfahrens kritisiert wurde. Dies habe sich unter der EU Kommissarin Cecilia Malmström deutlich verbessert. Natürlich könne man aus strategischen Gründen nicht alles veröffentlichen, aber vieles sei jetzt transparent und das sei auch gut so, betonte Dirk Wiese.

Wiese berichtete weiter, dass die SPD Bundestagsfraktion seit 2014 regelmäßig mit allen Fachpolitikern zum Thema TTIP tagt und alle relevanten Punkte zu diesem Thema beleuchte. Wiese betonte, dass die SPD-Bundestagsfraktion dies als Einzige Fraktion tue. Derzeit würde, auch von Seiten der Bundeskanzlerin, immer wieder betont, dass TTIP bis zum Ende des Jahres beschlossen sein könnte. Wiese berichtete, dass man sich derzeit bei der 10 von 27 Verhandlungsrunden stünde und die SPD-Fraktion nicht davon ausgehe, dass TTIP bis Ende des Jahres ausdiskutiert und beschlossen sein könnte. In seinem Vortrag aber auch in der anschließenden Diskussion wurde weiter über die Chancen (Buy america clause) oder Risiken (Stichwort Chlorhühnchen diskutiert). Bei vielen Fragen konnten Dirk Wiese und Johann Saathoff für Klarheit sorgen, aber nahmen auch die berechtigten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger auf. Diese Diskussion sei gut, so die beiden Abgeordneten, weil es gut sei über die zukünftige Gestaltung von Standards zu sprechen. Wir müssen die Globalisierung gestalten und nicht Länder in Asien", betonten Saathoff und Wiese.

Fazit der Veranstaltung war, TTIP werde nicht die Welt retten, aber mit TTIP ginge die Welt auch nicht unter. Zufrieden und gut informiert gingen die zahlreichen Besucher nach Hause. Beide MdB´ s betonten, dass es richtig und wichtig sei sich nach wie vor zu informieren und sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Die SPD wollte dies weiter tun, so Saathoff abschließend.