Einigung beim Energiegipfel – Mehr Erdkabel und Braunkohle-Kraftwerke gehen früher vom Netz

Bereits in seiner Rede im Deutschen Bundestag am 24. April 2015 hat Johann Saathoff den Primat für Erdkabel im Gleichstrombereich gefordert. Die Parteivorsitzenden haben gestern Nacht im Bundeskanzleramt über die Klimaabgabe für Braunkohlekraftwerke und den Netzausbau entschieden. Um 5.19 Uhr gestern Morgen stieg dann weißer Rauch über dem Kanzleramt auf.

Ergebnis: Für den Südlink und die anderen Gleichstromleitungen wird ein Primat für Erdkabel eingeführt. Das heißt, dass grundsätzlich Erdkabel geplant werden und Freileitungen nur im Ausnahmefall zum Einsatz kommen.

Die Einigung von Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer sieht auch vor, dass zur Erreichung des zusätzlichen CO2-Einsparziels von 22 Millionen Tonnen CO2 einige Braunkohlekraftwerke aus dem Markt gehen und in eine Reserve überführt werden. Gleichzeitig wird die Förderung für die besonders CO2-arme Energieerzeugungsform Kraft-Wärme-Kopplung erhöht.

Der Energiekoordinator der SPD-Bundestagsfraktion Johann Saathoff freut sich über die Einigung, denn damit kann nun im Herbst dieses Jahres endlich das Energieleitungsbaugesetz beschlossen werden, für das Saathoff Berichterstatter ist. Dieses Gesetz regelt nicht nur den Südlink, es soll auch dafür sorgen, dass Teile der Drehstrom-Leitung Emden-Conneforde ebenfalls erdverkabelt werden können. „Überall da, wo der Naturschutz ein Erdkabel erfordert oder Mindestabstände von Wohnhäusern unterschritten werden, wird ein Erdkabel verlegt. Das ist ein Schub für den dringend notwendigen Netzausbau,“ kommentiert Johann Saathoff die Entscheidung der letzten Nacht.

 

Mein Interview mit dem Deutschlandfunk zu diesem Thema vom 2. Juli 2015: