Johann Saathoff und Wiard Siebels im Gespräch mit Amnesty International

Zum Gesprächsaustausch trafen sich die beiden SPD Abgeordneten Johann Saathoff (MdB) und Wiard Siebels (MdL) mit Helene Steffen, Sprecherin der Ortsgruppe Aurich von Amnesty International.

Wiard Siebels (MdL), Helene Steffen (Sprecherin der Ortsgruppe Aurich / Amnesty International) und Johann Saathoff im Gespräch.

Anlass des Gesprächs war die Kampagne der Ortsgruppe Aurich für Raif Badawi, den saudiarabischen Blogger, der für seine friedlichen, aber kritischen Meinungsäußerungen zu 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde. Helene Steffen berichtete über geplante und bereits durchgeführte Aktionen und diskutierte mit den Abgeordneten welche Möglichkeiten die Politik zur Unterstützung sehe. Saathoff betonte, dass sowohl die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aber auch die Bundesregierung, vor allem Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeiner, immer wieder kritisch mit der Nichteinhaltung von Menschenrechten umgingen. Auch die Abgeordneten würden auf Auslandsdelegationsreisen immer wieder die Möglichkeit suchen, sich kritisch mit den Gastgeberländern zu diesem Thema auseinanderzusetzen. So habe er auf einer Delegationsreise darauf gedrängt, sich ein Flüchtlingslager der Rohingya ansehen zu können. Er habe als stellvertretender Vorsitzender der ASEAN Parlamentariergruppe außerdem eine Patenschaft für einen Menschenrechtler von den Phillipinen, der dort inhaftiert sei. So eine Patenschaft hätten aber nicht alle Abgeordneten. Als Landtagsabgeordneter sei er nicht in die Außenpolitik eingebunden betonte Siebels. Trotzdem sei es immer wieder möglich, durch Auslandsreisen der Landesregierung auch durch die Landesebene auf die Einhaltung der Menschenrechte hinzuweisen, betonte Siebels.

Die Abgeordneten freuten sich über den regen Informationsaustausch mit Helene Steffen und man vereinbarte in regelmässigen Kontakt und im Austausch zu bleiben. "Insbesondere bei den anstehenden Herausforderungen mit den vielen Menschen, die in Deutschland Hilfe suchen ist der beiderseitige Austausch für alle ein Gewinn", so Saathoff und Siebels.