Diskussion über TTIP // ZBI-Präsident Grunau sprach mit MdB Saathoff

Die Diskussion um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist in vollem Gange. TTIP soll Vorschriften und Regeln in der europäischen Wirtschaft und den USA langfristig so gestalten, dass sich eine stärkere Marktöffnung ergibt. Aber noch scheint nicht klar zu sein, wem TTIP wirklich nützt und wem es eher schadet.

Johann Saathoff, MdB und ZBI-Präsident Wilfried Grunau (v. l.)

 

ZBI-Präsident Wilfried Grunau nutzte die Gelegenheit einer Diskussionsveranstaltung am 18. Mai zu diesem Thema zu einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (SPD); dieser ist Mitglied im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie. TTIP wie auch CETA werden aufgrund ihrer voraussichtlichen Auswirkungen beispielsweise im Vergabebereich auch den Arbeits- und Dienstleistungsmarkt der Ingenieure betreffen. Diskutiert wurde u.a. über die Transparenz der Verhandlungen sowie über "parallele Rechtssysteme" (Schiedsgerichte) zu Klärung von Streitigkeiten z.B. im Bereich der Investitionsschutzabkommen: Ist ein Staat in ein solches Abkommen eingebunden, so kann ein Unternehmen  im Prinzip gegen eine ihn beeinträchtigende Gesetzgebung im Gaststaat auf Schadenersatz klagen, wenn die Gesetzgebung seine Investition bedroht. Dies könnten z.B. neue Umweltauflagen oder auch gestiegene Sozial- oder Arbeitsschutzstandards sein.

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