Die beiden ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) und Johann Saathoff (Aurich/Emden) hatten um eine mündliche Antwort des Ministeriums gebeten, nachdem die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann laut Presseberichten bei einem Diskussionsabend vor Landwirten gesagt hatte, dass das BMVI an alternativen Ideen arbeite, wie man die Gewässerqualität der Ems verbessern könne. Diese Ideen könnten letztendlich bewirken, so wurde Connemann in den Medien zitiert, dass keine Flächen mehr von den Landwirten benötigt werden und damit der Masterplan überflüssig werde.
Auf Nachfrage von Markus Paschke, ob die Vertragspartner über die von der CDU-Bundestagsabgeordneten angesprochenen alternativen Ideen informiert seien, machte der Staatssekretär noch einmal deutlich. „Alle Maßnahmen, die den Masterplan Ems betreffen, werden im Lenkungskreis erörtert und bewertet.“ Dem war Medienangaben zur Folge eine alternative Lösung nicht bekannt.
Auch die Frage von Johann Saathoff, wie denn die Zusammenarbeit und die Kommunikation mit der Landesregierung bezüglich des Masterplans sei, hob Barthle noch einmal hervor, dass die gut sei. Bei der Frage von Saathoff, ob die Idee, den Schlickantrag mit Hilfe von Tidepoldern zu verringern ein „Rohrkrepierer“ sei, musste der Staatssekretär passen. „Die werde ich schriftlich nachliefern“, so sein Kommentar.
„Die Aussagen der CDU-Bundestagsabgeordneten haben nicht nur bei den Landwirten in der Region für Unsicherheit gesorgt. Sie hätten auch einen Keil zwischen den Vertragsparteien des Masterplans treiben können“, sagen Markus Paschke und Johann Saathoff. Einen Kompromiss wie beim Masterplans Ems 2050, der über eine lange Zeit von den Vertragsparteien hart erarbeitet wurde, dürfe man mit derart unbedachten Äußerungen nicht so einfach aufs Spiel setzen, so die beiden Sozialdemokraten. Deshalb sei man erleichtert, dass die Aussagen der Christdemokratin vom BMVI nicht bestätigt wurden.
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1. Frage:
Wie schätzt die Bundesregierung die Gefahr ein, dass falls, wie die Ostfriesen-Zeitung am 20.5.2016 berichtet hat, alternative Szenarien zum Masterplan Ems 2050 erarbeitet werden, die Europäische Kommission doch ein Vertragsverletzungsfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland einleitet?
2. Frage:
Trifft die Aussage zu, dass die mit dem „Masterplan Ems 2050“ verfolgte Idee, den Schlickeintrag mit Hilfe von Tidepoldern zu verringern, ein „Rohrkrepierer“ sein soll?