Sicherheitsverordnung der Traditionsschifffahrt verschoben

Die Reform der Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen ist nun doch noch einmal verschoben worden. Die Ankündigung des geschäftsführenden Bundesverkehrsministers Christian Schmidt die Verordnung ohne weitere Gespräche mit der Branche zum 1. Januar 2018 in Kraft treten zu lassen ist zuvor auf breite Kritik gestoßen.

Matthias Arends, Johanne Modder und Johann Saathoff in Emden vor dem Feuerschiff

Gestern kam es schließlich doch zu Gesprächen zwischen dem Verkehrsminister und dem Dachverband für Traditionsschiffe. Dabei wurde vereinbart die Verordnung zunächst zu verschieben und strittige Inhalte noch einmal ergebnisoffen zu diskutieren.

„Es ist richtig, dass das Inkrafttreten der Sicherheitsverordnung verschoben wurde. Nun kommt es darauf an, dass das Verkehrsministerium sein Versprechen einhält und auch tatsächlich in einen konstruktiven und ergebnisoffenen Dialog mit den Vertretern der Traditionsschifffahrt eintritt“, kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff die jüngsten Entwicklungen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat wiederholt auf den konstruktiven Dialog gepocht, um eine Verordnung auf den Weg zu bringen, die den Erhalt der Traditionsschifffahrt sicherstellt und den praktischen Anforderungen des Ehrenamtes entspricht.