Ziel der Tagung war es, gemeinsame Positionen für die Zukunft unseres Landes zu erarbeiten und der SPD „Neue Stärke“ zu verleihen. Als Chef der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen hatte ich zusammen mit dem Chef der Landesgruppe NRW, Achim Post, MdB, dazu eingeladen, mit Blick auf die Europa- und Bremen Wahl am 26. Mai und die im Herbst stattfindenden drei Landtagswahlen in Ostdeutschland darüber zu sprechen, wie eine Neuausrichtung der SPD gelingen kann.

Auf der Grundlage unseres 6-seitigen Positionspapieres, welches hier  zum Herunterladen zur Verfügung steht, haben wir unter anderem darüber diskutiert, künftige Spitzenkandidaten der SPD per Urwahl zu bestimmen. Wir vertreten die Ansicht, dass wir als Partei mehr Mut haben müssen neue Wege zu gehen und die Spitzenkandidaten per Urwahl zu bestimmen, wenn es mehrere Kandidatinnen und Kandidaten gibt, ist ein Beispiel dafür.

Ich habe mich ganz klar dafür ausgesprochen, die SPD wieder als Partei der Gerechtigkeit, des Friedens und der Arbeit zu positionieren.  Denn nach wie vor verlangen viele der großen Aufgaben unserer Zeit nach sozialdemokratischen Antworten. Eine selbstbewusste und mutige Politik für Fortschritt, Gerechtigkeit und Zusammenhalt ist zeitgemäßer denn je. Die SPD muss nicht alles anders, aber vieles deutlich besser machen, umso wichtiger ist es, dass dieses Jahr ein Jahr der politischen Impulse für Deutschland und Europa wird. Und es muss ein Jahr der Weichenstellung für die SPD sein.

In diesem Sinne begrüße ich das Vorhaben die Kindergrundsicherung als neues Element zu diskutieren und somit die sozialen Sicherungssysteme insgesamt am Menschen und an der Zukunft orientiert weiterzuentwickeln. Ich unterstütze daher auch die Pläne zu einer Reform von Hartz IV, um das System gerechter zu machen. Überzogene Sanktionen sollten abgeschafft werden. Die Frage ist für mich nicht mehr, ob wir HARTZ IV reformieren, es geht uns nur noch darum, wie und wann.