Forschungsfabrik Batterie: „Standortauswahl nicht nachvollziehbar!“

Die SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen haben Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung, als Reaktion auf die Bekanntgabe für Münster Anfang Juli diesen Jahres, aufgefordert, ihre Entscheidung der Standortauswahl „Forschungsfabrik Batterie“ kritisch zu hinterfragen und eine volkswirtschaftlich sinnvollere Entscheidung zu treffen. Ihre nun vorliegende Antwort stellt die Abgeordneten nicht zufrieden und lässt viele Fragen offen. Ministerin Anja Karliczek hat eine Entscheidung getroffen und diese in einem Antwortschreiben an die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten unterstrichen. Die SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen kritisieren, dass bei der Standortauswahl der Ministerin maßgebliche Argumente keine Berücksichtigung gefunden haben.

„Die Prioritätensetzung der Gründungskommission, die laut Ministerium keine Standortempfehlung ausgesprochen habe, geht aus unserer Sicht klar an der Absichtserklärung zur Hilfe für die vom Strukturwandel und der Transformation in der Automobilindustrie betroffenen Regionen vorbei.“ reagiert Falko Mohrs, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, auf die Argumentation der Ministerin. „Die Berücksichtigung der industriellen Nähe zum Forschungsstandort fällt mit der getroffenen Entscheidung hintenüber, ist aber aus unserer Sicht von zentraler Bedeutung für den Erfolg in der Forschung.“

„Dies erschreckt umso mehr, da auch das BMWi in anderen Zusammenhängen mehrfach diese Zielsetzung unterstrichen hat, im Ernstfall dann aber nicht entsprechend handelt.
Somit haben sich schon zwei Minister in diesem Verfahren disqualifiziert.“ ergänzt Johann Saathoff, Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen im Deutschen Bundestag und stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundesfraktion.