Bund und Land helfen den Kommunen

Gemeinde Ihlow erhält 1.817.529 Euro Ausgleichszahlungen

Sehr erfreut zeigten sich Ihlows Bürgermeister Johann Börgmann und Kämmerer Harm Ubben über die Nothilfe des Bundes und des Landes zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im Zusammenhang mit der Covid-19 Pandemie.

Aufgrund der Ergebnisse der Steuerschätzung vom Mai 2020 wurde deutlich, dass die  Städte und Gemeinden in Corona-Zeiten mit erheblichen Mindereinnahmen rechnen müssten. „Wir brauchen starke Kommunen, um die Daseinsvorsorge aufrecht zu erhalten und Investitionen wieder hochzufahren,“ erklärten Mdb Saathoff und MdL Siebels. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe deshalb einen Solidarpakt für Städte und Gemeinden vorgeschlagen. Er umfasse zwei Elemente: die Altschuldenhilfe und die Nothilfe zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen, erklärten Saathoff und Siebels den Hintergrund für die Zahlungen.

„Wir freuen uns sehr über die Ausgleichszahlungen von Bund und Land“, betonte Bürgermeister Börgmann. Diese würden den Kommunen sehr durch die Krise helfen. Er dankte den Abgeordneten für ihren Einsatz. Beide seien immer bemüht den Kommunen in ihrem Wahlkreis zu helfen und sie zu unterstützen. Auch bei diesem Thema habe sich wieder gezeigt, dass Ostfriesland in Berlin und Hannover gut vertreten sei.

Auch andere Kommunen haben von Land und Bund Ausgleichszahlungen erhalten, erklärten Saathoff und Siebels weiter. Die Kommunen im Landkreis Aurich erhalten insgesamt 10.076.139 Euro. Davon entfallen auf die Gemeinde Großheide 146.575, die Insel Juist 572.305, die Krummhörn 511.782, die Stadt Norden 4.092.932, die Stadt Norderney 1.894.297, die Stadt Wiesmoor 360.877 sowie 467.889 auf die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Brookmerland und 211.771 Euro insgesamt auf die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Hage.

Berechnungsgrundlage ist das maßgebliche Istaufkommen aus der Gewerbesteuer des kommunalen Finanzausgleichs. Nur die Kommunen die das Istaufkommen bei der Berechnung des Durchschnitts unterschreiten erhalten auch Ausgleichszahlungen aus der Notfallhilfe.