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Rede vom 18. September 2020 zu Nord Stream 2

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstaunliche Anträge liegen uns vor. Ich muss sagen: Wenn wir energiepolitische Debatten haben, dann gibt es meistens große Übereinstimmung zwischen den Sozialdemokraten und den Grünen, vielleicht mehr, als manchem lieb ist.

Bundesmittel für private Heimatmuseen und Gedenkstätten

Im Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR stellt der Bund ab sofort jeweils bis zu 100.000 Euro für Heimat- und Privatmuseen, Ausstellungshäuser und öffentlich zugängliche Gedenkstätten zur Verfügung. Insgesamt stehen 25 Millionen Euro zur Verfügung, um ihnen die notwendigen Investitionen zur Wiederaufnahme ihres Betriebs unter den geltenden Corona-Regelungen zu ermöglichen.

Reparaturarbeiten sind Schlüsseltechnologie

In einer Kabinettssitzung im Februar ist der Marineüberwasserschiffbau als nationale Schlüsseltechnologie eingestuft worden. Damit können Beschaffungsverfahren vereinfacht werden und auf europaweite Ausschreibungen verzichtet werden. Neben sicherheitspolitischen Interessen erfolgte diese Einstufung auch im Hinblick auf den Erhalt der Arbeitsplätze in der Marine-Überwasserschiffbauindustrie.

Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit geht an den Start

Das Bundesfamilienministerium hat ein weiteres Förderprogramm zur Unterstützung von gemeinnützigen Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe auf den Weg gebracht. Um coronabedingte Liquiditätsengpässe für diese Einrichtungen abzufedern, hat der Bundestag im Nachtragshaushalt 2020 zusätzliche 100 Millionen Euro bereitgestellt. Davon sind 25 Millionen Euro für gemeinnützige Träger des langfristigen, internationalen Jugend- und Schüleraustauschs vorgesehen. Das nun aufgelegte Sonderprogramm setzt sich daher aus zwei Teilen zusammen. Im Teil A des Sonderprogramms werden die Regelungen für die Zuschüsse für Einrichtungen im Bereich der Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit mit Übernachtungsangeboten und im Teil B für den langfristigen internationalen Jugendaustausch getroffen.

Johann Saathoff zum Russland-Beauftragten ernannt

Der Krummhörner SPD-Abgeordnete Johann Saathoff ist per Kabinettsbeschluss zum Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft ernannt worden. Diese Funktion übernimmt Saathoff zusätzlich zu seinen bisherigen parlamentarischen Aufgaben als energiepolitischer Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion und dem Vorsitz der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Johann Saathoff: Bahnhof Emden bekommt neue Beleuchtung

Der Hauptbahnhof in Emden bekommt eine neue Beleuchtung. „Mit dem 2. Nachtragshaushalt wurde auch ein Sofortprogramm für Bahnhöfe beschlossen. Damit will der Bund Handwerksbetriebe unterstützen und zugleich die Reisequalität verbessern,“ so der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff.

SPD-Abgeordnete legen Zukunftsplan für Ostfriesland vor

Ostfriesland - Die ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Aurich-Emden), Markus Paschke (Unterems), Siemtje Möller (Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven) und die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Leer/Borkum), Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden-Norden) haben wesentliche Zukunftsthemen Ostfriesland in einem gemeinsamen PapierOstfriesland - Die ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Aurich-Emden), Markus Paschke (Unterems), Siemtje Möller (Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven) und die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Leer/Borkum), Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden-Norden) haben wesentliche Zukunftsthemen Ostfriesland in einem gemeinsamen Papier „Leitideen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands“ vorgelegt.

Newsletter 04/2020

Die vierte Ausgabe meines Newsletters für das Jahr 2020 ist soeben erschienen. Sie steckt wieder voller Informationen und Nachrichten aus dem Wahlkreis und Berlin. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen! Ihr Johann Saathoff, MdB   Hier geht es zum…

Breitbandausbau in Ostfriesland gesichert

Nachdem bereits Anfang der Woche die Bereitstellung von rund 3,6 Mio. Euro für den Breitbandanschluss von Gewerbegebieten durch den Bund bekannt wurde, hat der Landkreis Aurich nun auch die Bewilligung für den übrigen Breitbandausbau erhalten. Der Bund wird noch einmal etwas mehr als 23 Mio. Euro für den Anschluss der Region zur Verfügung stellen.

Johann Saathoff kandidiert für Bundestag

Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Pewsum, Johann Saathoff, will für weitere vier Jahre den Wahlkreis Aurich-Emden im Deutschen Bundestag vertreten. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Aurich hat in seiner gestrigen Sitzung als erste SPD-Gliederung den 52-jährigen Krummhörner im Hotel „Zur Waage“ in Marienhafe einstimmig nominiert.

Weitere Weichen für den Breitbandausbau in Ostfriesland gestellt

Die Bundesregierung fördert deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in den Regionen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist. Heute wurden weitere Zuwendungsbescheide erlassen, um die Erschließung von bislang unterversorgten Adressen zu ermöglichen.

Ausgleichsmechanismus für Lotsen beschlossen

Auch das deutsche Seelotswesen und insbesondere die Lotsbrüderschaft Ems sind erheblich von den Auswirkungen der Coronakrise betroffen. In den letzten Monaten hat es krisenbedingt einen enormen Rückgang der Verschiffungen gegeben und damit einen großen Einnahmeverlust der Lotsen, die das Lotswesen trotz dieses Rückgangs permanent sicherstellen müssen.

Rettung der deutschen Schiffbauindustrie

Die Fachpolitiker für die Maritime Wirtschaft der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag Rüdiger Kruse (CDU) und Johann Saathoff (SPD) haben gemeinsam den Antrag zur Rettung der deutschen Schiffbauindustrie angestoßen.

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