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Am gestrigen Abend wurden das Bundesklimaschutzgesetz und die Novelle von Energiewirtschaftsgesetz und Erneuerbare- Energien-Gesetz im Bundestag beschlossen und sollen noch heute den Bundesrat passieren.

Pressemitteilung der Landesgruppen Niedersachsen und Bremen zum Bundesklimaschutzgesetzes und der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes der Abgeordneten Bernd Westphal (wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Matthias Miersch (stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) sowie Johann Saathoff (Vorsitzender der Landesgruppen Niedersachsen/ Bremen sowie Energiekoordinator der SPD-Bundestagsfraktion) mit der Bitte um Veröffentlichung.

Saathoff: Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungs-weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien.

“Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff die am Freitag verabschiedeten Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der…

Newsletter 03/2021

Die dritte Ausgabe meines Newsletters für das Jahr 2021 ist soeben erschienen. Sie steckt wieder voller Informationen und Nachrichten aus dem Wahlkreis und Berlin. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen! Ihr Johann Saathoff, MdB   Hier geht es zum…

Rede vom 10. Juni 2021 zur Russlandpolitik

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt eine Reihe von besorgniserregenden Ereignissen in Russland, die dringend unserer Aufmerksamkeit bedürfen. Es gibt wirklich dicke Bretter zu bohren. Vor zwei Wochen wurden drei…

Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen zu Grundgesetzänderung aufgrund fehlenden Einigungswillens gescheitert

Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben gescheitert.  Der von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. Insbesondere CDU und CSU waren nicht bereit den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein.

Möller und Saathoff besuchen Krabbenfischer

Bei einem gemeinsamen Besuch in Neuharlingersiel haben sich die beiden Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller und Johann Saathoff mit Vertretern der Krabbenfischer und des Landesfischereiverbandes ausgetauscht. Schwerpunkt des Gesprächs war die aktuelle Situation der Fischer vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der Veränderungen durch den Brexit.

Johann Saathoff: Bund bildet Sonderfonds für Kulturveranstaltungen

„Rund 150.000 Kulturveranstaltungen fanden vor der Pandemie jährlich in Deutschland statt. Mit Beginn der Corona-Pandemie ist das kulturelle Leben dieses Landes zum Erliegen gekommen. Dieser Stillstand des kulturellen Veranstaltungsbetriebs, der seit über einem Jahr bis heute andauert, hinterlässt tiefe wirtschaftliche Spuren. Veranstaltungen wie die Gezeitenkonzerte oder die Schlickschlitten-Wältmeisterschaft konnten pandemiebedingt leider nicht stattfinden. Nun will der Bund mit einem Sonderfonds dafür sorgen, dass solche Veranstaltungen bald wieder stattfinden können,“ so der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff.

Johann Saathoff MdB im Gespräch mit den Wohlfahrtsverbänden

Tasse Tee mit MdB digital Aufgrund der Corona Pandemie traf sich der Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff mit den Wohlfahrtsverbänden zum Gesprächsaustausch in digitaler Form zu einer Tasse Tee mit dem MdB. Neben Saathoff nahm auch der Emder Landtagsabgeordnete Matthias Arends teil. Von Seiten der Wohlfahrtsverbände waren Stefanie Holle (Caritasverband Ostfriesland), Stefan Kamer (Paritätischer), Friedhelm Merkentrup (AWO Kreisverband Emden) und Matthias Caspers von der Diakonie Aurich dabei.

Johann Saathoff: Bund fördert Wenthin-Orgel Riepe

Knapp 64.000 Euro aus dem Sonderprogramm Denkmalschutz des Bundes fließen nach Riepe, das gab der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff heute bekannt. Das Geld soll zur Restaurierung und Rekonstruktion der denkmalgeschützten Orgel der ev.-luth. Gemeinde beitragen.

Feuerschiff in Emden bekommt weitere Bundesförderung

Das Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht bekommt eine weitere Förderung des Bundes. Die finanziellen Mittel sollen in den Innenausbau des Schiffes fließen. So sollen die drei Seemannskammern, die Kapitäns- und die Mannschaftsmesse originalgetreu wiederhergestellt werden.

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