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Newsletter 02/2021

Die zweite Ausgabe meines Newsletters für das Jahr 2021 ist soeben erschienen. Sie steckt wieder voller Informationen und Nachrichten aus dem Wahlkreis und Berlin. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen! Ihr Johann Saathoff, MdB   Hier geht es zum…

Johann Saathoff zum Tag der Städtebauförderung am 8. Mai

“Die Städtebauförderung des Bundes ist eine ostfriesische Erfolgsgeschichte,” so Johann Saathoff zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung am 8. Mai. “Allein in den letzten 3 Jahren wurden neue Bundesmittel in Höhe von 22,5 Millionen Euro bewilligt. Zusammen mit den Mitteln aus…

Munitionsaltlasten in der Nord- und Ostsee

Historische Archive haben die Anzahl der Munitionsaltlasten, die seit dem 19. Jahrhundert in der Nord- und der Ostsee versenkt wurden, gut dokumentiert. Knapp 2 Millionen Tonnen konventionelle und chemische Kampfstoffe lassen sich als Altlasten in den Gewässern der deutschen Küsten…

Rede vom 6. Mai 2021 zum Maritimen Antrag

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir verhandeln heute den maritimen Antrag, der traditionell – Kollege Kruse hat darauf hingewiesen – vor der Maritimen Konferenz beraten wird. Es ist gute Tradition, dass die demokratischen Parteien des Deutschen…

Bund fördert Neubau Freibad Norddeich mit 2,4 Mio. €

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine weitere Projektliste für das Programm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Kultur und Sport beschlossen. Unter den 87 Projekten ist auch der Ersatzneubau des Freibades in Norddeich. Das Freibad ist seit…

Saathoff: Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!

Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Krabbelgruppen, Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was Kinder und Jugendliche für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu…

Bild: Marco Urban

Johann Saathoff: Tierheime können Zuschüsse beantragen

Zur Verbesserung der Situation in den Tierheimen und ähnlichen Einrichtungen und zur Gewährleistung des Tierwohls während der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag 5 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2021 bereitgestellt. Das ist ganz wesentlich auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion erfolgt, die entsprechenden Mittel wurden…

Fragen und Antworten zum Infektionsschutzgesetz

Nach langen und zähen Verhandlungen mit der Union und in enger Abstimmung mit den A-Ländern konnten wir in dieser Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durchsetzen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Bei besonders hohen Infektionszahlen bedarf es zum jetzigen Zeitpunkt der Pandemie klarerer und bundeseinheitlicher Regelungen, die für alle einfach nachvollziehbar sind und einen schnellen Dämpfungseffekt auf das Infektionsgeschehen haben. Überall dort, wo es hohe Fallzahlen gibt, müssen diese Regeln gelten.

Rede vom 25. März 2021 über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie (Rede ging zu Protokoll)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute das Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie. Der Bund soll künftig den wasserwirtschaftlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen, soweit dieser zur Erreichung…

Fraktion intern 01/2021

Die neue Ausgabe der Zeitschrift „Fraktion intern“ der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Schwerpunktthema “Neustart EU?” ist soeben erschienen und kann HIER heruntergeladen werden.

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