Die Rede ging zu Protokoll Sehr geehrte Damen und Herren, in unserer heutigen Debatte geht es um Statistiken, genauer gesagt um den Regierungsentwurf eines Energiestatistikgesetzes. Das hört sich für die meisten von uns vielleicht zunächst eher trocken an, aber bei…
Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.
Johann Saathoff ruft junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich für einen Workshop vom 5. Bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag zu bewerben.
Johann Saathoff wurde mit 96,6 % auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz für den Wahlkreis Aurich-Emden für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Von insgesamt 118 Delegierten stimmten insgesamt 114 für eine erneute Kandidatur von Saathoff, es gab keine Enthaltungen.
Die neunte Ausgabe meines Newsletters für das Jahr 2016 ist soeben erschienen. Sie steckt wieder voller Informationen und Nachrichten aus dem Wahlkreis und Berlin.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!
Ihr
Johann Saathoff, MdB
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung insgesamt 20 Mio. Euro zusätzlich in den kommenden Jahren für drei neue Zollboote sowie die Modernisierung von Geräten als Unterstützung für den Zoll beschlossen.
Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Das Museums-Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht e.V. profitiert mit insgesamt 2,2 Mio. Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI.
Die neue Ausgabe der Arbeitnehmerzeitschrift "Gute Arbeit" der SPD-Bundestagsfraktion ist soeben erschienen. Diese und ältere Ausgaben können auch in unserer Rubrik "Aktuell/Informationsmaterial" angesehen und heruntergeladen werden.
Unter dem Motto „Teilhabe statt Ausgrenzung“ hatte der Bundesverband der Lebenshilfe in Berlin zu einer zentralen Demonstration vor dem Brandenburger Tor für ein besseres Bundesteilhabegesetz (BTHG) aufgerufen. Diesem Aufruf sind rund 7000 Teilnehmer gefolgt - auch über 100 Teilnehmer der Ostfriesischen Beschäftigungs- und Wohnstätten GmbH (obw) sind nach Berlin gefahren, um ihren Protest gegen das neue Gesetz zu bekräftigen.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (Wahlkreis Unterems) und Johann Saathoff (Aurich-Emden) lehnen die Pkw-Maut trotz eines möglichen Kompromisses mit der Europäischen Union weiter ab.
Der Norder Club der „bekennenden Fleisch- und Wurstesser“ lud zum Parlamentarischen Abend im Reichstag ein. Viele Abgeordnete folgten der Einladung der Initiatoren, Fleischermeister Enno Appelhagen und des ehemalige Norder Stadtdirektor Reiner Alberts, in das Abgeordnetenrestaurant im Reichstagsgebäude.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Stadt Wiesmoor in Ostfriesland, einem Zentrum des Gartenbaus in Deutschland, findet jedes Jahr ein Blütenfest statt. Es ist eine wundervolle Veranstaltung mit gesteckten Wagen, mit Dahlien, die dort in ehrenamtlicher…
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff haben 6 Beschäftigte zusammen mit 2 Betreuern den Reichstag in Berlin besucht. Saathoff empfing die Gruppe auf der Fraktionsebene des Reichstages und sprach mit ihnen im Fraktionsvorstandssaal der SPD unter anderem über den Alltag eines ostfriesischen Abgeordneten in Berlin und auch über das zurzeit aktuelle Thema „Bundesteilhabegesetz“. Anschließend verabschiedete er die Gruppe auf der Dachterrasse des Reichstages.
In einer aktuellen Sondersitzung der SPD-Küstengang wurde der Entwurf für eine neue Sicherheitsverordnung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) diskutiert.
Neue Aufgaben stärken Behördenstandort
Zum Gesprächsaustausch traf sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff mit dem Leiter der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV), Klaus Frerichs, in der Auricher Behörde.
Der Entwurf des Bundesverkehrsministeriums für eine neue Sicherheitsverordnung bei Traditionsschiffen stößt bei dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff auf Unverständnis. Der Abgeordnete befürchtet, dass ein Großteil der Traditionsschiffe in der Region künftig nicht mehr fahren wird.
Die achte Ausgabe meines Newsletters für das Jahr 2016 ist soeben erschienen. Sie steckt wieder voller Informationen und Nachrichten aus dem Wahlkreis und Berlin.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!
Ihr
Johann Saathoff, MdB
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff besuchten Schülerinnen und Schüler des JAG Emden den Deutschen Bundestag in Berlin.
Zunächst erfuhr die Gruppe bei einem Vortrag des Besucherdienstes Wissenswertes über das Parlament. Anschließend traf sie dann auf „ihren“ Abgeordneten Johann Saathoff.
Die 50 Schülerinnen und Schüler der KGS Hage-Norden besuchten auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff zunächst die Debatte zum Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik auf der Besuchertribüne des Plenarsaals. Dabei hatten sie unter anderem Gelegenheit, einen Redebeitrag des Bundesausausminister Frank-Walter Steinmeier zu verfolgen.